Entschädigung und Infrastruktur der Ratsmitglieder
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- Zu schaffende Bedingungen zur Umsetzung Information und Transparenz
- Gesamtinformationskonzeption
- Machbarkeit
- Grobkonzeption der strategischen Architektur
- Organe der strategischen Gesamtplanung
- Lenkungssystem
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die unterschiedlichen Vorstellungen über direkte Demokratie, Volks- rechte, Funktion des Parlaments und Föderalismus,
das weitgehende Fehlen permanenter strategischer Prozesse auf nati- onaler Ebene. Die Parlamentsmitglieder stehen zudem im Spannungsfeld zwischen der Aus- richtung auf vitale, nationale Interessen, der Vertretung regionaler oder partiku- larer Interessen und den persönlichen Ambitionen und Zielsetzungen. Zu schaffende Bedingungen zur Umsetzung Information und Transparenz Zitat
Parlamentsmitglieder: ...eine Ethik des Par- lamentsmitgliedes:
kel
rungssucht
gegenüber dem Volk und
Einige Antworten lassen auf eine ungenügende Kenntnis der von den Parlamentsdiensten angebotenen Leistungen schliessen. So werden Unterstützungsdienste verlangt, welche bereits vorhanden sind. (Dakty- lographiedienst, Informatikbetreuung, Übersetzungsdienst, usw.)
Ebenso unterschiedlich ist der Wissenstand des Parlamentsmitgliedes bezüglich der eigenen Entschädigungsberechtigung.
Die Leistung des Parlaments wird nicht systematisch nach aussen kommuniziert. Die Gesamtinformationskonzeption ist deshalb zu verbessern. Wertedarstellung Voraussetzung für parlamentarische Reformen dieses Bereiches sind jedoch
Parlamentsmitglieder und
ein mess- und bewertbarer Output der parlamentarischen Arbeit, so- wohl für das einzelne Parlamentsmitglied als auch für das Parlament als Ganzes. Eine Abgrenzung zwischen parlamentarischer Arbeit und politischer Tätigkeit eines Parlamentsmitgliedes ist nicht eindeutig vollziehbar. Die individuelle Be- rechnung von Aufwand und Leistung als Basis für eine Entschädigung ist des- halb nur beschränkt möglich. Der Wert parlamentarischer Arbeit sollte daher systematisch und einheitlich erfasst und transparent dargestellt werden. Machbarkeit
Das heutige System der Entschädigung und Unterstützung ist mehr das Resultat einer historischen Entwicklung als einer auf Fakten beruhen- den Konzeption.
Geplante Veränderungen aufgrund ökonomischer, rationaler Erkennt- nisse sind deshalb im Spiegel der gesellschaftlichen Verträglichkeit zu sehen.
Simple Vorschläge für eine um einen bestimmten Betrag zu erhöhende Entschädigung bedürfen einer vorausgehenden, vom Parlament abge- segneten Grundsatzpolitik (Policy) und sind erst in der Detailkonzeption festzuhalten.
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Lösungsvorschläge und weiteres Vorgehen 1. Vorbemerkungen Ausgehend von der Annahme, dass die Verbesserung der heutigen Arbeitsbe- dingungen ein schwieriges Unterfangen strategischer Dimensionen darstellt, ist die zeitliche und inhaltliche Planung entsprechend auszurichten. Grundsätzlich schlagen wir zwei Lösungsansätze vor:
In einem pragmatischen Ansatz kann durch Gesetzesänderungen ei- ne Erhöhung der bisherigen Ansätze im Rahmen der bestehenden Ge- fässe wie Jahresentschädigung, Taggelder usw. angestrebt werden. Dies bedeutet ein „Fortschreiben der bisherigen (endlosen) Geschichte“ der Diskussion um Beträge und Spesenvergütungen. K. Burmeister:
In einem länger dauernden, strategischen Entwicklungsprozess könnten die zahlreichen Einzelaspekte zusammengefasst und einer modernen Lösung zugeführt werden, welche den dynamischen, sozia- len, politischen und technischen Veränderungen des Informationszeital- ters besser Rechnung trägt. Dazu bedarf es aber neu einer „strategischen Architektur“, welche nachste- hend in grossen Zügen aufgezeigt wird: Grobkonzeption der strategischen Architektur Die strategische Architektur formuliert als Zielrichtung eine längerfristig anzustre- bende Vision. Bestehende, bleibende Werte bilden die Basis zukünftiger Verände- rungen. In diesem Rahmen kann der strategische Plan - unter Beachtung eines definierten Umfeldes – entwickelt werden. Die wichtigsten Elemente einer solchen Architektur sind in der Folge – im Sinne eines Vorschlages für das mögliche weitere Vorgehen – dargestellt.
Das bisherige Vorgehen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen ist durch grundsätzlich lineare, eher reaktive und sequentielle Prozesse gekennzeichnet. Die heutigen modernen, auf raschere und komplexere Veränderungen ausgerich- teten Planungsabläufe zielen auf eine markante Beschleunigung der Planung und Umsetzung von Massnahmen ab. Dabei geht man davon aus, in allen Phasen ei- ner Projektplanung möglichst alle wichtigen Beteiligten einzubinden und die ver- schiedenen Teilbereiche eines Projektes dauernd zu synchronisieren. (Horizontale Ausrichtung, vertikale Gruppierung)
Die Organisationseinheiten, welche die Arbeit des Parlaments unterstützen – pri- mär die Parlamentsdienste, aber auch Teile der Verwaltung – sowie das Parlament mit seinen Führungsorganen selbst, bilden das heutige, komplexe Lenkungssys- tem. Die Führung von Veränderungen sollte durch dieses Lenkungssystem abgedeckt werden. Zur unmittelbaren Planung und Umsetzung konkreter Projekte bedarf es in der Regel besonderer interdisziplinärer Projektorganisationen.
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