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Die Ratsmitglieder gaben die Präferenz
in erster Linie der Präsenzzeit im Par-
lamenssitzungen. Ein Kommentar, der lautete, dass „nur die Präsenzzeit in
Parlamentssitzungen messbar und alles andere ist nicht objektiv“ ist, drückte
wohl den Grund dieser Präferenz für das einfache Aufwandkriterium aus.
Zitat
Parlamentsmitglied:
Wenn ich ein An-
liegen durch-
bringen möchte,
dann misst sich die
Arbeit an der Ku-
mulation der 10
Prioritätsstufen.
In zweiter Linie wurde das Erfolgskriterium der Durchsetzung der vertretenen
Geschäfte und der Erfolg der eigenen Vorstösse genannt, an dritter die Vertre-
tung ideeller Werte. Auch die Anzahl Kommissionssitze – ein weiteres Auf-
wandkriterium - und die Vertretung kantonaler und regionaler Interessen wird
von einer grossen Anzahl Ratsmitglieder als Kriterium zur Messung der eige-
nen Leistung vorgebracht.
An letzter Stelle steht die Anzahl der parlamentarischen Vorstösse, die
als Messkriterium für die Leistung von fast allen Antwortenden als un-
tauglich bezeichnet wird.
In der zweiten Grafik treten ähnliche Werte auf, wobei hier auch die Konsens-
und Kompromissfähigkeit hervortritt.
Nach welchen Kriterien sollte die Leistung der Parlamentsmitglieder bewertet werden ?
Anzahl Nennungen als erste Priorität
0
5
10
15
20
25
30
35
Präsenzzeit in Parlamentssitzungen
Anzahl der Kommissionssitze
Anzahl der parlamentarischen Vorstösse
Partei- oder Fraktionsdisziplin
Vertretung von kantonaler und/oder regionaler Interessen
Vertretung kultureller, religiöser oder anderer ideeller Werte
Vertretung einer Interessengruppe
Durchsetzung vertretener Geschäfte /Erfolg der eigenen Vorstösse
Konsens- und Kompromissfähigkeit
Medienpräsenz und Öffentlichkeitsarbeit
Anzahl Antw orten
Nach welchen Kriterien sollte die Leistung der Parlamentsmitglieder bewertet werden ?
Anzahl Nennungen als Prioritäten 1 - 3
0
10
20
30
40
50
60
70
80
Präsenzzeit in Parlamentssitzungen
Anzahl der Kommissionssitze
Anzahl der parlamentarischen Vorstösse
Partei- oder Fraktionsdisziplin
Vertretung von kantonaler und/oder regionaler Interessen
Vertretung kultureller, religiöser oder anderer ideeller Werte
Vertretung einer Interessengruppe
Durchsetzung vertretener Geschäfte /Erfolg der eigenen Vorstösse
Konsens- und Kompromissfähigkeit
Medienpräsenz und Öffentlichkeitsarbeit
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Doch nicht nur die Prioritätensetzung der Mehrheit,
auch die grosse Vielfalt
der Antworten und die
unterschiedliche Gewichtung, welche die Ratsmit-
glieder den Kriterien beimessen, muss als ein interessantes Resultat gewertet
werden.
Wir haben auch nach anderen Kriterien gefragt, die als Massstab der parla-
mentarischen Arbeit dienen können. In unseren Augen liest sich die Liste der
eingegangenen Antworten wie eine Stellenbeschreibung der komplexen,
vielseitigen Arbeit der Parlamentsmitglieder und gibt Aufschluss über die
spezifischen Eigenschaften, Fähigkeiten und Kompetenzen, die zur Ausübung
dieses Amtes notwendig sind.
K.Burmeister:
Seiner Funktion
nach stellt der
Parlamentarier
eine Kombination
aus Parteiarbei-
ter, Vertreter von
Wahlkreisinte-
ressen, Anwalt
des common
sense und Ge-
setzgebungs-
techniker dar.
Die Antworten haben wir gruppiert in
Massstäbe der Haltung und Einstellung
Massstäbe für Aufwand und Einsatz
Massstäbe für die Tätigkeit (qualitativ, quantitativ, andere)
und in thematische Untergruppen.
(In
Schrägschrift die Originalantworten der Parlamentsmitglieder)
Massstäbe für Haltung und Einstellung
Unabhängigkeit, Unvoreingenommenheit
indépendance par rapport aux lobbyistes
Geistige Beweglichkeit
Gesamtwohl, Zukunft
Vertretung der Gesamtinteressen der Schweiz
Vertretung der gesamtschweizerischen Interessen
Vorausschauen/Zukunft gestatten
Aktualität
intérêt pour des causes d'actualité
Geduld, Toleranz, Respekt
Kollegialität pflegen
Geduld für Prozesse haben
Respekt vor der Leistung anderer
sensibel bleiben
Konsensfähigkeit
Massstäbe für Aufwand und Einsatz
Aufwand
temps consacré à la préparation de dossiers: A) commission 3, B) autres travaux
du parlement 10
Zeitaufwand als weiteres Kriterium
le temps de présence ou plutôt la durée des séances devrait influer sur la rémuné-
ration (p. ex: chaque demi-journée= Fr. x.- plutôt que 400 jours quelle que soit la
durée de la séance)
Anforderungen
l'indemnité pour rapporteur devrait varier selon l'importance de l'objet (p. ex: en
fonction du nombre de séances de commission qui y ont été consacrées)
Kenntnis, Kompetenz
connaissance des dossiers
maîtrise des dossiers
travail et connaissances des dossiers
Neben der Präsenz ist die Qualität der Vorbereitung wichtig.