Anton pelinka, Grundzüge der Politikwissenschaft. Wien-Köln-Weimar 2004 (utb)

- Legislative (Gesetzgebung; republikanisch)

- Judikative (Rechtsprechung; oligarchisch)

- Exekutive (Staatsgewalt; monarchisch)

Die später so genannte Gewaltenteilung wird erstmals 1787 in der Verfassung der USA und 1791 in der der Französischen Revolution, heute in allen demokratischen Staaten verwirklicht.

Rousseau fragt, wie ein Wesen beim Übertritt vom Natur- in den gesellschaftlichen Zustand seine Freiheit behalten kann.

• Rousseau fragt, wie ein Wesen beim Übertritt vom Natur- in den gesellschaftlichen Zustand seine Freiheit behalten kann.

• In Du contrat social ou principes du droit politique (1762) wird die Demokratie (Vorbild Polis; plebiszitär-direkt, nicht repräsentativ-indirekt wie bei Locke gedacht) im grundsätzlich sozialen Wesen des Menschen begründet. Grundlage ist der contrat social, der es jedem ermögliche, sich so frei zu fühlen wie im Naturzustand. (Keine Delegierung von Macht, da das Volk selbst jene Instanz sei, die mit sich einen Vertragsabschluss tätige.) „Natürliche Unabhängigkeit“ → „bürgerliche Freiheit“.

• Die Regierung vollziehe durch Gesetze den volonté générale, dem jeder indispensabel unterworfen sei (Legitimationsentzug für absolute Herrschaft durch Gedanken der Volkssouveränität).

Die folgende Tabelle stellt die Ideen von Hobbes und Rousseau einander gegenüber (aus: PELINKA 2004, S.188):

• Die folgende Tabelle stellt die Ideen von Hobbes und Rousseau einander gegenüber (aus: PELINKA 2004, S.188):

• John Locke Charles de Secondat, Jean-Jacques Rousseau

• Baron de Montesquieu

• (1632-1704) (1689-1755) (1712-1778)

1776 Unabhängigkeitserklärung von 13 britischen Kolonien Nordamerikas (maßgeblich von Thomas Jefferson), 1787/89 Verfassung + „Bill of Rights“ (= 1. 10 Amd.) – Wichtige Punkte:

• 1776 Unabhängigkeitserklärung von 13 britischen Kolonien Nordamerikas (maßgeblich von Thomas Jefferson), 1787/89 Verfassung + „Bill of Rights“ (= 1. 10 Amd.) – Wichtige Punkte:

• - Erstmalig wird offiziell die Forderung nach Menschenrechten (Leben, Freiheit, Glücksstreben etc.) formuliert.

• - Demokratisierung der Exekutive (gewählter Präsident statt Erbmonarch), „checks & balances“, Widerstandsrecht

• - Verfassungsgerichtsbarkeit (prüft Gesetz-Übereinstimmung)

• - Dokumente einer mehr politischen als sozialen Revolution, die tw. im Widerspruch mit der Wirklichkeit stehen (Ausschluss von Frauen und Sklaven)

• Zitat: „We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed by their Creator with certain unalienable Rights, that among these are Life, Liberty and the pursuit of Happiness. - That to secure these rights, Governments are instituted among Men, deriving their just powers from the consent of the governed.“ (Declaration of Independence)

In der Verfassungsdiskussion stellten sich J. Madison u. a. - die sog. „Federalists“ - der Jefferson‘schen Forderung nach radikaldemokratischer, eher an Rousseau orientierter Freiheit und Gleichheit entgegen. Sie forderten als Praktiker einen starken Staat bei gleichzeitiger Vorbeugung gegen Tyrannei (negative Demokratie-Definition: Freisein von Diktatur; „Madison-Demokratie“) und strebten eine enge Föderation der Bundesstaaten an. Sie forderten getrennte, aber einander kontrollierende, verschränkte Gewalten (Staat zum Schutz, nicht zur Lenkung von Individualinteressen).

• In der Verfassungsdiskussion stellten sich J. Madison u. a. - die sog. „Federalists“ - der Jefferson‘schen Forderung nach radikaldemokratischer, eher an Rousseau orientierter Freiheit und Gleichheit entgegen. Sie forderten als Praktiker einen starken Staat bei gleichzeitiger Vorbeugung gegen Tyrannei (negative Demokratie-Definition: Freisein von Diktatur; „Madison-Demokratie“) und strebten eine enge Föderation der Bundesstaaten an. Sie forderten getrennte, aber einander kontrollierende, verschränkte Gewalten (Staat zum Schutz, nicht zur Lenkung von Individualinteressen).

• (Später wechselte Madison zu Jeffersons demokratischen Republikanern, aus denen 1828 die Democrats hervorgingen. Die Republicans entstanden 1854 als Anti-Sklaverei-Partei.)

Die folgende Tabelle stellt die Ideen von Jefferson und Madison einander gegenüber (nach: PELINKA 2004, S.194):

• Die folgende Tabelle stellt die Ideen von Jefferson und Madison einander gegenüber (nach: PELINKA 2004, S.194):

Thomas Jefferson James Madison

• Thomas Jefferson James Madison

• (1743-1826) (1751-1836)

Für Hume ist der Naturzustand des Menschen durch das Ge-fühl des gemeinsamen Interesses bestimmt. Er lehnt in Of the original contract (1748) und seinen Essays (1777) die Natur-rechtstheorie ab und betrachtet den Gesellschaftsvertrag als wertlose Fiktion. Eine Rechtsordnung (beruhend auf Gerechtig-keit und Vertragstreue) werde durch die Knappheit an Gütern notwendig. Nachteile im Einzelnen garantieren dennoch insge-samt den größeren Nutzen.

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